nTLDs – ICANN tüftelt am Markenschutz

www.  

Gestern am späten Abend mitteleuropäischer Zeit hat die ICANN die im Rahmen der Einführung von nTLDs schon fast obligatorischen, allwöchentlichen News-Update mit der Überschrift: Work on the Trademark Clearinghouse Continues…

TMCH Gewährleistungsansatz bei nTLDs Nun will es die ICANN also wissen, könnte man meinen, wenn man den ersten nach der Überschrift stehenden Satz im wöchentlichen nTLDs Status-Update: „No, we want to hear from you!“ steht dort. Die Internet-User und alle diejenigen die in irgendeiner Weise mit nTLDs verbunden sind stehen demnach im Fokus der Aufmerksamkeit in der nun startenden nTLDs Einführungsphase… – könnte man zumindest meinen.

united-domains.de - die besten Adressen fürs Web.

Was das nTLDs „weekly update“ wirklich vermittelt…

Die ICANN erinnert schlicht weg daran, dass Sie bereits am 24. September 2012 zwei Dokumente in Bezug auf Trademarks, deren Schutz und wie nTLDs so eingeführt werden können, um urheber- und markenrechtlichen Bestimmungen gerecht zu werden. Sprich wie kann die ICANN gewährleisten, dass es im Rahmen der Einführung neuer nTLDs auch die bestehenden Markenrechte eingehalten werden.

Bis 45 Tage nach dem Ende der öffentlichen Kommentierungsphase und bis zum Beginn des kommenden ICANN-Meeting 43 in Toronto ab dem 15. Oktober 2012 legt die ICANN zwei Dokumente vor die Klarheit in Sachen nTLDs und Markenrecht sorgen sollen. Auch hier sind Kritik, Kommentar und Verbesserungsvorschläge ausdrücklich erwünscht.

Implementing the Proof of Use Verification [PDF, 176 KB] – hier geht es um die Sicherstellung der Identität eines möglichen Zeichners einer Domain unter einer der nTLDs.

Implementing the Matching Rules [PDF, 194 KB] – Details dazu, wie am besten eine Abgleich zwischen Bewerbern und Markenbesitzern erfolgen kann. Vor allen Dingen die nTLDs Zeichnungsrichtlinien innerhalb der sogenannten sunrise, also der Eralybird oder am besten als die Frühbucher-Phase zu bezeichnen.

Zusätzlich verweist die ICANN auch noch auf Ihre nTLDs Trademark Clearinghouse Microsite, die alle Infos bezüglich markenrechtlichem noch einmal bündelt und zur Ansicht öffentlich zur Verfügung und Disposition stellt… Ein kurzer Bericht zu der TMCH-Microsite folgt in Kürze hier auf newtopleveldomains.de – bleiben Sie aufmerksam!

nTLDs versus Markenrecht? Ein Beispiel-Konflikt:

Nehmen wir an die nTLD .AUTO schafft den „cut“, wird genehmigt und so dann ab demnächst das DNS bereichern. Nun könnten einige, die versuchen mit nTLDs viel Geld zu verdienen, auf die Idee kommen, nTLDs unter Markennamen zu registrieren um diese später gewinnbringend an die eigentlichen Markeninhaber zu veräußern oder einfach um Traffic auf ihre Seite zu leiten, deren Anfragen eigentlich bei dem „bekannten“ Markenhersteller landen sollten. Denkbar wären beispielsweise Registrierungen für ford.auto, smart.auto oder in Bezug auf einzelnen Modellnamen wie galaxy.auto oder (smart)fab4.auto um bei den vorher gewählten Beispielen zu bleiben.

Eigentliche eine Selbstverständlichkeit; könnte man meinen. Aber ganz so einfach ist dies natürlich nicht. Das wäre wohl auch ein Novum betrachtet man das gesamte nTLDs und den bislang vollzogenen Einführungsprozess. Man darf schließlich nicht vergessen, dass das nTLDs Projekt ein globales Unterfangen ist und sich auch den jeweiligen Gesetzen einzelner Nationalstaaten beugen muss. Das Markenrecht in Deutschland entspricht eben nicht dem in den USA oder in Asien. Und erste Proteste und Sanktionsandrohungen von Firmen, aus der Politik und von vielen anderen liegen auch Abseits der kritischen Kommentare zu einzelnen nTLDs liegen bereits vor. Aber auch konstruktive Verbesserungsvorschläge in Sachen TMCH wie unter anderem von nTLDs Bewerber Ari Registry.

Was noch? ICANN meeting in Toronto wird es zeigen

Weiter macht die ICANN auf das anstehende 43. Meeting am 15. und 16. Oktober in Toronto aufmerksam, bei dem natürlich nTLDs und das weitere Einführung-Prozedere der nTLDs im Vordergrund steht.

Hier klicken!